Für echte Demokratie – sie enthält Elektrolyte!

Im Film Idiocracy von Mike Judge erwachen der Armee-Bibliothekar Joe Bauer und die Prostituierte Rita im Jahr 2505 aus einem Kälteschlafexperiment, in dem sie 500 Jahre konserviert wurden, weil das Projekt so geheim war, dass es vergessen wurde. Die Welt, in der sie erwachen, ist freilich eine andere als 2005: Aufgrund der karrierebedingten Kinderlosigkeit der gebildeten Schichten und der unkontrollierten Reproduktion der ungebildeten Schichten ist es zu einer himmelschreienden Verblödung der Gesellschaft gekommen. Und so bewegen sich die beiden durch eine Welt, in der ein ehemaliger Wrestling-, Rap- und Pornostar Präsident der USA ist und sich nur durch herumballern mit einem Sturmgewehr Ruhe für seine „Reden“ verschaffen kann. Eine Gesellschaft, in der grundlegende Infrastrukturen wie die Müllabfuhr und essenzielles Menschheitswissen wie die Tatsache, dass sich klares Wasser besser zur Bewässerung eignet, als ein Isodrink, verloren gegangen sind. Die verblödete Menschheit glaubt stattdessen ihrem aufgeblasenen Multi-Media-Fernseher, in dem schließlich verkündet wird: „In Brawndo steckt, was Pflanzen schmeckt – Es enthält Elektrolyte!“

Als Peer Steinbrück Beppe Grillo und Berlusconi als Clowns bezeichnete, hat ihm das eine neue Kontroverse um seine Person eingebrockt. So kann man als Politiker nicht reden, und schon gar nicht als Kanzlerkandidat. Doch vielleicht dient Steinbrücks abwertende Äußerung auch nur dem Selbstschutz: Er will nicht wahrhaben, dass es heutzutage nötig ist, ein Clown zu sein, wenn man gewählt werden will. Neben dem Politikerbashing könnte man sich also die Frage stellen: Was sagt die Art und Weise, wie Politik in Demokratien betrieben wird, über das Volk aus, das sich hier regiert?
Unterstützt von den Massenmedien haben sich die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland die Regierung geschaffen, die das tut und sagt, was sie wollen – ohne zu realisieren, dass sie beim Lästern über PolitikerInnen eigentlich in einen Spiegel blicken. Denn genau wie beim ewigen Gemecker über die Verantwortungslosigkeit von Großkonzernen wollen sie zwei Dinge tunlichst vermeiden – bei sich selbst anzufangen und ausführlich über Probleme nachzudenken.

 

 Was war nochmal „Demokratie“?

 

Ambitionierte PolitikerInnen sind wirklich bemitleidenswerte Menschen. Solange sich die Wähler nicht mit den Problemen auseinandersetzen wollen, haben sie kaum eine Möglichkeit, zukunftsweisende Politik zu machen. Peer Steinbrück wird dafür gelobt, dass er Klartext spricht, doch einen ehemaligen Comedian als „Clown“ zu bezeichnen, das war zu viel. Er soll sich nicht immer so bürgerfern geben, aber wenn er dann vor der Kamera weinen muss, dann diskutiert ganz Deutschland: Dürfen Politiker weinen? Und keiner der Konsumentinnen und Konsumenten wird sich bewusst, dass Politik hier zu einer der unerträglichen Dokusoaps wird, mit denen sich ein Großteil der Bevölkerung vom Nachdenken abhält.

Das Grundverständnis von Politik scheint vielerorts verklärt: Es scheint nicht mehr ganz klar zu sein, was der Unterschied zwischen Demokratie und Demoskopie ist. Wahlprogramme stützen sich mehr und mehr auf Meinungsumfragen, und anscheinend hält auch die Wählerschaft diese Art der Meinungsfindung mittlerweile für eine Art wissenschaftliche Methode der Wahrheitsfindung. Selten hört man Stimmen, die dies infrage stellen. Damit machen sich die Wählerinnen jedoch zu reinen Konsumenten und nehmen den Politikern nur noch das ab, was diese ihnen anbieten.

Den Politikerinnen kommt dabei die Rolle von Eltern zu: Sie sagen, was gut ist, schreiben es in ein Wahlprogramm und alle vier Jahre muss dieser Prozess mit einem Kreuzchen an der richtigen Stelle abgenickt werden – Merkel ist die Mutti. Die Wähler stehen ihr als Kinder gegenüber: immer schön auf die Süßigkeiten warten und laut quengeln, wenn es im Supermarkt nicht das gibt, was man unbedingt haben will – sonst hat Mutti doch immer Geld im Portemonnaie. Diese Rollenverteilung untergräbt jedoch die Funktionsweise einer Demokratie. Oder soll es bei der nächsten Bundestagswahl eine Wahl per SMS geben und unter den Beteiligten werden ein paar Kleinwagen verlost?

Die Politik sollte eigentlich unter der permanenten Überwachung der Bürgerinnen stehen und ist darauf angewiesen, dass dies geschieht, damit sie sich nicht immer nur um sich selbst dreht. Die Wähler sollten sich informieren, gegebenenfalls in Parteien oder Nichtregierungsorganisationen engagieren und ihre Konzepte und Meinungen in den politischen Betrieb tragen. Wenn ihnen die Problemlage doch zu komplex wird, dann sollten sie sich auch eingestehen, dass sie nicht genug Ahnung haben, um zu wählen.

Stattdessen werden PolitikerInnen als „Machtpolitiker“ oder „Berufspolitikerinnen“ entlarvt und diffamiert. Ungefähr so absurd, als würde man Investoren vorwerfen, sie würden nur nach Gewinn streben – obwohl, ich meine da auch schon etwas gelesen zu haben. Nichtsdestotrotz: Die Errungenschaft der Demokratie besteht doch gerade darin, dass es gesellschaftlich gelungen ist, das Streben nach Macht an die Interessen der Bevölkerung zu koppeln. Damit konnte der Feudalismus überwunden werden und Politik konnte sich als eigenständiges System etablieren, das die Einflüsse von Wirtschaft, Recht und anderen Teilbereichen der Gesellschaft nach Maßgabe eigener Kriterien regeln kann. Ein System, das seine Problemlösungen in Bezug auf die Vielfalt der Menschen in der Gesellschaft und ihre unterschiedlichen Interessenlagen organisiert. „Macht“ ist dabei die Sprache der Politik. Das, was die Akteure zusammen mit dem Grundgesetz an das Wettrennen um die Wählerstimmen bindet. Das kann funktionieren; vorausgesetzt, es wird mit Bedacht gewählt. Es gibt etliche Beispiele, in denen Politiker eher an Geld als an Macht interessiert sind, und häufig bleiben dort mehr Menschen und sinnvolle Projekte auf der Strecke als in funktionierenden Demokratien.

Die aktuelle Situation in Deutschland nähert sich dabei dem, was man „Postdemokratie“ nennt. Nach Colin Crouch ist das
„…ein Gemeinwesen, in dem zwar nach wie vor Wahlen abgehalten werden […], in dem allerdings konkurrierende Teams professioneller PR-Experten die öffentliche Debatte während der Wahlkämpfe so stark kontrollieren, dass sie zu einem reinen Spektakel verkommt, bei dem man nur über eine Reihe von Problemen diskutiert, die die Experten zuvor ausgewählt haben.“
Die Kritik an Peer Steinbrück richtet sich dann auch häufig gegen seine Kommunikationsstrategien. Schlechte PR-Berater soll er haben. Was ist das für eine Demokratie, in der ein Spitzenkandidat in der Öffentlichkeit als der potenziell bessere Kanzler, aber der schlechtere Kandidat gehandelt wird? Angesichts des Heimvorteils von Angela Merkel muss man als Oppositionspolitiker laut poltern, um überhaupt wahrgenommen zu werden. Zumal, wenn die Wählerschaft von Haus aus wenig Interesse an den politischen Problemen und Programmen zeigt. (Test: Wer hat schon in eines der Wahlprogramme hineingelesen oder weiß, welche Position welche Partei zu bestimmten Themen (z. B. Fracking) hat?) Stattdessen wünschen sich Wählerinnen und Wähler anscheinend nichts sehnlicher, als dass die Renten steigen, das Gesundheitssystem funktioniert, in Bildung investiert wird, die Steuern gesenkt werden und die Energiewende durchgezogen wird – am Besten ohne Kosten und ohne, dass der oder die Einzelne sich mit komplizierten Problemen beschäftigen muss: So schwer kann das ja nicht sein.

Muss sich die Politik vor den WählerInnen schützen?

Und so hat das Ansehen des Wahlvolks in der Politik längst gelitten: Keiner glaubt mehr daran, dass die besten Lösungen dabei herauskommen, wenn man das Volk befragt – selbst zur Utopie des herrschaftsfreien Diskurs gehört eine fundierte Meinung. Angesichts der stumpfen Konsumlust der WählerInnen und deren Desinteresse für die Komplexität politischer Probleme hat sich die große Koalition in einem beispiellosen Akt von Weitsicht zur Schuldenbremse durchgerungen und damit – wie Nikolaus Blome schreibt – dem Wahlvolk kein Kompliment gemacht:
„Weil die deutschen Politiker (aus gutem Grund) glauben, dass hemmungsloses Schuldenmachen bei Wahlen in Deutschland nicht schadet und sauberes Haushalten nichts nutzt, haben sie das Budgetrecht vor den Wählern (und sich selbst) in Sicherheit gebracht.“
Die Probleme werden jedoch zunehmend komplexer und nicht immer ist es möglich, die Politik von morgen schon heute gewinnbringend zu verkaufen, bevor die wahren Kosten diskutiert werden müssen und eine demokratische (demoskopische?) Lösung in weite Ferne rückt. Während der Anteil der StudentInnen und AbiturientInnen zunimmt, scheint kaum noch Bereitschaft vorhanden zu sein, sich mit den Problemen der Politik auseinanderzusetzen. Gleichzeitig wird laut nach dem Staat gerufen, wo immer jemand sein eigenes Wohl in Gefahr sieht. Es lässt sich vor diesem Hintergrund nur hoffen, dass das Sterben im Printjournalismus auch durch die entsprechende Nutzung von Webangeboten kompensiert wird – so einfach wie in Zeiten von Podcasts, ePaper, Blogs und Webzeitungen war es noch nie, sich selbst zu informieren.
Und eine Demokratie besteht nur formell in einem Kreuzchen alle vier Jahre. In Wirklichkeit ist sie auf Menschen angewiesen, die sich mit den politischen Problemen auseinandersetzen und versuchen, sich selbst eine Meinung zu bilden. Dazu gehört jedoch auch, dass beide Seiten bescheiden sind, wenn einem dies nicht gelingt. Auch Politiker und Politikerinnen können Fehler machen, oder sollten Fehler machen können. Fehlertoleranz muss auch in der Politik eine Rolle spielen, sonst bleibt Angela Merkel die Blaupause für erfolgreiche PolitikerInnen. PolitikerInnen, die ihre Linie als „alternativlos“ darstellen, wo immer sie gefragt werden – auch wenn der Rest der Öffentlichkeit rätselt, wo diese Linie eigentlich verläuft – und die nur so vor dem Gericht der WählerInnen bestehen können, während Steinbrück sich in die Reihe der abgesägten Politstars einreiht.
Kein Mensch kann neben dem Job das leisten, was SpitzenpolitikerInnen und ihre Beratungsstäbe in ihren häufigen 60-Stunden-Wochen leisten; auch so viel Bescheidenheit muss sein. Doch es ist möglich, sich zu informieren. Und sei es, dass man sich auf ein Gebiet konzentriert und sich dazu (und nicht zu allen anderen Themen auch noch) eine Meinung bildet, die nicht immer konsensfähig sein muss, die jedoch fundiert ist. Und wenn man meint, die Lage nicht überblicken zu können, dann lässt man das mit dem Wählen und legt sich in die Sonne oder auf die Couch und genießt den Sonntag: Potenziell mobilisierbare Nicht-WählerInnen sind für schlingernde Parteien ein interessanter Orientierungspunkt, um ihre Wahlprogramme daran auszurichten. Demokratie geht also auch arbeitsteilig und ohne 100 Prozent Wahlbeteiligung – bleibt aber für jede(n) BürgerIn mit der Arbeit des Nachdenkens verbunden. Diese Arbeit ist das Salz in der Suppe der Demokratie – oder eben deren Elektrolyte!

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