Europa nach der Wahl – ein Spiel mit klaren Einsätzen?

Europa hat gewählt und in vielen Staaten – allen voran Frankreich, dessen Situation ich in meinem letzten Artikel zu schildern versucht habe – haben die Wähler eine klare Unzufriedenheit mit nationalen Politiken geäußert. Doch neben all der berechtigten Aufregung über den Aufstieg europakritischer Parteien darf man eins nicht vergessen: Das, was diese Parteien eint, ist vor allem ihre Uneinigkeit in der Kritik der EU – wie Günther Nonnenmacher richtigerweise anmerkt. Es sind eben Kritiker von links und von rechts ins Europaparlament gewählt worden, die teilweise aufgrund sich diametral entgegenstehender Motivationen skeptisch gegenüber der EU sind und deren Wahl zu großen Teilen durch  nationale Probleme motiviert scheint. Es bietet sich daher auch eine weniger dramatische Lesart an:
Vielleicht hat diese Wahl vor allem gezeigt, dass die Nationalstaaten europapolitisch nachziehen müssen – und dass Brüssel die Rahmenbedingungen schaffen muss, damit dies möglich wird. Nach Jahren eines krisengetriebenen Regierens „von oben“ (häufig durch nationale Regierungsinitiativen) muss nun eine Europapolitik her, die klarer zwischen europäischer und nationaler Ebene differenziert und so eine transparenter organisierte Subsidiarität verfolgt. Ein europäischer Rahmen, der Problembewältigung auf nationaler Ebene ermöglicht und es erlaubt, die großen Schritte der letzten Jahre zu verdauen und sich auf die neue Situation einzustellen. Aber auch ein Rahmen, dessen Struktur nationale Initiativen auf europäischer Ebene klarer als solche ausweist. Damit könnte sowohl der deutschen Dominanz in Europa als auch einfachen Schuldzuweisungen durch nationale Populisten entgegengewirkt werden.
Das Wahlergebnis lässt sich also auch so lesen: Als eine klare Bestätigung des Kerns der Europapolitik auf der einen Seite – denn eine große Mehrheit in Brüssel wird nach wie vor von europaphilen Parteien gestellt – und einem durch euroskeptische Stimmen ebenso klar ausgedrückten Willen zur Veränderung der Ausgestaltung dieses Willens, der jedoch noch keine klare Linie gefunden hat. Die Richtung ist zwar nach wie vor abstrakt, aber m. E. könnte diese politische Konstellation auch sehr produktiv sein – denn der Preis eines möglichen Scheiterns ist jetzt wesentlich klarer.

Ein Land in der Klemme: Frankreich zwischen Nation und Europa

Sehr geehrter Herr X,
ich habe Ihr Ablehnungsschreiben erhalten und es sorgfältig gelesen. Leider kann ich Ihrem Wunsch nicht folgen. Ich erhalte in diesen Tagen unzählige Ablehnungen und Sie werden verstehen, dass ich nicht alle akzeptieren kann.
Ich werde daher wie angekündigt nächsten Montag um 8:00 Uhr bei Ihnen erscheinen, um meine Stelle anzutreten.
Vielen Dank für Ihr Interesse und viel Erfolg bei weiteren Ablehnungsschreiben.
Freundliche Grüße,
X
Diesen Post habe ich vor wenigen Tagen bei Facebook entdeckt, er war jedoch auf Französisch. Ich verbringe im Moment ein Auslandssemester in Rouen in der Haute-Normandie und möchte diesen Umstand zum Anlass nehmen, etwas über die Wahrnehmung Europas in Frankreich zu schreiben – so weit mir das auf Grundlage meiner persönlichen Erfahrungen, Zeitungslektüren und einigen wissenschaftlichen Texten möglich ist.

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„Wir sind der europäischste Teil der Europäischen Union“. Interview mit Norbert Glante, MdEP

Norbert Glante, 61, ist seit 1994 Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) im Europäischen Parlament. Das SPD-Mitglied aus Brandenburg arbeitet dort insbesondere im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Das Telefoninterview führte Erik Brandes am Donnerstagmorgen; Vor- und Nachbereitung übernahmen Erik und Sören Brandes.
Unsere Zeit: Herr Glante, als Europa-Parlamentarier pendeln Sie zwischen Brüssel, Straßburg und Ihrem Wahlkreis Brandenburg. Wie finden Sie Brüssel? Gefällt Ihnen die Stadt oder freuen Sie sich dann doch, wenn Sie wieder in Werder an der Havel sind?

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Eine tolle Performance. Conchita Wurst und wir

„Who could possibly vote a creature like this?? FOR THOSE HOW VOTET HER/HIM :“ FUCK YOU GUYS!!! NOW ALL THE PEOPLE FROM ALL OVER THE WORLD LAUGHS WHEN THEY SEE WHAT EUROPE LIKE! — A HOMO!“ „Duuuu huuuuurensohhhn“. „Diese Schwuchtel sowas gehört nicht in die Gesellschaft“. „Einfach nur ein ekelhaftes Etwas.“ „du spast hast uns noch ch gefählt“. „Wo leben wir denn eigentlich? Und sagt nicht das das natürlich ist.. ..aber was ist das bitte ? Soll DAS Europa verkörpern?“ Oder einfach: „Go kill yourself.“

 

All diese Nettigkeiten habe ich bei einer kurzen Facebook-Recherche nach Reaktionen auf Conchita Wurst gefunden. Die Travestie-Figur des Österreichers Tom Neuwirth ist, wie mittlerweile bekannt sein dürfte, am Samstag Siegerin des Eurovision Song Contest geworden, mit einem Kleid, einem Vollbart und diesem Lied:

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