Of Humans, Aliens, and Passports: Recognition as a Refugee for Reasons of Citizenship

Good Passports and Bad Passports

Imagine the aliens have landed. They have parked their spacecraft, or beamed down, and now here they are. And contrary to all the apprehensions the people of Earth have – thanks to every alien movie ever made – they are here to make friends, exchange ideas, maybe help us end poverty, war and disaster… But NOT SO FAST! Can we see your passports first? Don’t have passports, do you? And no visas either, then? Well, terribly sorry, this way please for immigration detention. And deportation as soon as we’ve built a rocket that can get you back to where you came from at the speed of light. Ta-tah!

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“The best passports in the world” – The structural violence of EU visa policies

Just as none of us is beyond geography, none of us is completely free from the struggle over geography. That struggle is complex and interesting because it is not only about soldiers and cannons but also about ideas, about forms, about images and imaginings.
— Edward W. Said: Culture and Imperialism, 1993

Media outlets around the world have time and again enlightened their readers and viewers about “the best passports in the world“ in the past several years, among them CNN, The Financial Times, Business Insider, and The Telegraph. In April 2016, Arton Capital’s Passport Index has launched an interactive colour-coded map aiming to collect and rank passports according to criteria such as power and ‘hospitality’, each leading to remarkably different results. „“The best passports in the world” – The structural violence of EU visa policies“ weiterlesen

Das Ende des Sterbens denkbar machen

Im Kampf um eine menschliche Flüchtlingspolitik haben die Rechten gewonnen. Was haben wir falsch gemacht?

Merkel, Merkel, Merkel. Wo man hinsieht, hinhört, hinliest, überall trifft man auf Angela Merkel. Für die einen ist sie die Hassfigur schlechthin, das Symbol für den Ausverkauf, die Abschaffung, gar die „Umvolkung“ Deutschlands. Für die anderen ist sie „Mutti“, die Barmherzige, die mit offenen Armen die Bedürftigen empfängt. Ein Symbol der Menschlichkeit, der Wärme, der „Willkommenskultur“.

Beide Bilder sind Unsinn. Angela Merkel ist weder eine antideutsche Linksradikale noch eine linksliberale Mutter Theresa. Tatsache ist, dass sie in der Nacht vom 4. auf den 5. September 2015, also vor fast genau einem Jahr, gemeinsam mit dem österreichischen Bundeskanzler die Entscheidung traf, einige Tausend Menschen, die auf ihrer Flucht in Ungarn gestrandet waren, einreisen zu lassen. Tatsache ist auch, dass sie einen Deal mit der Türkei ausgehandelt hat, der für Millionen von Flüchtlingen das Ende aller Hoffnungen und für Tausende Internierung, für viel zu viele den Tod bedeutet. Zur Zeit arbeitet sie gemeinsam mit der Europäischen Kommission und anderen europäischen Regierungen daran, ähnliche Abkommen mit nordafrikanischen Regierungen auszuhandeln, offenbar auch mit den mörderischen Diktatoren von Eritrea und Sudan.

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Unsere Zeit – ein kultureller Raum der Hybridität?

Wollen wir eine Gesellschaft, die angstgeleitet agiert und ihr Handeln durch eine pejorative Beschreibung und Konstruktion des Anderen verteidigt? Oder lassen wir Transformationen zu, brechen polare Denkmodelle auf und verändern auch unsere Identitäts- und Kulturauffassungen in Richtung einer sowieso schon globalen Welt?

„Ich bin Deutsche, habe braune Augen, lange Haare und bin schwarz. Ich bin aber Deutsche“, sagt sie zu ihrer Verteidigung. Warum Verteidigung? Weil sie, eine afrodeutsche Bekannte, jede Woche mindestens einmal gefragt wird, aus welchem Land sie denn kommen würde, als sei es ganz klar, dass sie keine Deutsche sein könne. Die zweite Frage, die sich anschließt, ist meistens: und woher kommen deine Eltern? Wenn sie die Frage dann auch mit „Deutschland“ beantwortet, hört die Hälfte auf zu fragen, woher denn ihre Großeltern stammen. Die andere Hälfte würde vermutlich auch noch bis in die Urgroßelterngeneration zurückfragen, nur um ihre ‚nichtdeutschen Wurzeln‘ zu entdecken. „Ich bin ein Hybrid“, sagt sie und schließt an: „aber sind wir das nicht irgendwie alle?“

In einer Zeit der Globalisierung wird auf den unterschiedlichsten Ebenen von Hybridität geschwärmt. Von einer grenzenlosen Welt, in der die lateinamerikanischen Bananen auch im deutschen Winter in die Supermärkte kommen, in einer Welt, in der wir guatemaltekischen Kaffee importieren, peruanische Schokolade essen, Videokonferenzen mit Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Tochterfirma in Japan abhalten und noch schnell der Austauschstudentin aus Amerika, Kanada oder Afrika zurückschreiben, die seit einem Monat nicht mehr in Deutschland ist, uns jedoch jeden Tag über ihr Leben auf dem Laufenden hält. Unser Alltag ist schon längst interkulturell und international – vielleicht wird es JETZT Zeit über unsere Auffassungen von Identitäten und Kulturen nachzudenken. Deutschland ist nicht erst jetzt international, Europa nicht erst seit den neuesten Flüchtlingsströmen ein hybrider Erdfleck. „Unsere Zeit – ein kultureller Raum der Hybridität?“ weiterlesen

„Völkerwanderung“ – als Flüchtlinge kamen und Rom doch nicht durch sie fiel

Steht der politische und soziale Zusammenbruch kurz bevor? Öffentliche Äußerungen mancher Medien und politischer Parteien hinsichtlich der aktuellen Flüchtlingsbewegung in die Europäische Union und speziell in die Bundesrepublik Deutschland erwecken nicht selten diesen Eindruck. Bemerkenswert ist, dass hierbei öfters der Begriff „Völkerwanderung“ in den Diskurs eingebracht wird – ohne jedoch zu erläutern, was damit genau gemeint sein soll. Führende Vertreter der CSU haben den Begriff bereits im August 2015 verwendet, darunter der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Horst Seehofer (in einem Sommerinterview Ende August 2015) sowie sein Generalsekretär Andreas Scheuer gegenüber der Deutschen Presse Agentur. Ganz ähnlich äußerten sich Vertreter der AfD: Alexander Gauland erklärte Anfang November 2015 nicht nur, dass es sich um eine neue Völkerwanderung handle, sondern verglich dies sogar mit dem Zusammenbruch des Römischen Reiches, als „die Barbaren den Limes“ überwanden. Es lassen sich noch weitere Beispiele für die Benutzung des Begriffs finden, so in mehreren Medienberichten, sei es in der FAZ, der Welt (hier von dem Historiker Michael Stürmer und dem Welt-Autor Wolfgang Büscher) oder im Handelsblatt.

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Truth to power? Jörg Baberowskis Beitrag zur Flüchtlingsdebatte

Der britische Historiker Tony Judt hielt 2006 einen Vortrag an der New York University mit dem Titel Disturbing the Peace: Intellectuals and Universities in an Illiberal Age. Darin reflektierte er über die Rolle des Intellektuellen und seine Stellung in der Gesellschaft. Er differenzierte zwischen verschiedenen Typen von Intellektuellen, wobei sein Fokus auf dem Universitätsprofessor lag. Aufgrund ihrer besonderen gesellschaftlichen Stellung hätten akademische Intellektuelle „a sort of unique side privilege. We are free to speak out. We are free to say unfashionable things, unpopular things, untimely things. And we are much less likely than most other people in our society to be hushed up.” Aus dieser Position ergebe sich eine Pflicht, unbequeme Wahrheiten auszusprechen, ohne Rücksicht auf die eigene Popularität.

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Die Leitkultur-Lüge

Die Stimmung, so meinen manche Beobachter, ist gekippt. Eine Umfrage behauptet, dass mittlerweile die Mehrheit der deutschen Bevölkerung im Umgang mit der Flüchtlingskrise ängstlicher geworden sei und die ihr aus der Zuwanderung vermeintlich entstehenden Nachteile stärker gewichtet als Mitleid und Zuversicht. Medien wie die ARD, die die Umfrage in Auftrag gegeben hat, schaffen sich so eine Legitimation dafür, Sichtweisen zu vertreten, die sie selbst hervorgerufen und verbreitet haben. Denn in der Mediengesellschaft gibt es eine enge Korrelation zwischen den in den Massenmedien kolportierten Meinungen und dem, was als Ergebnis bei derlei Umfragen herauskommt: Wenn die Massenmedien die Chancen der Zuwanderung und berechtigtes Mitleid mit den Flüchtlingen in den Vordergrund stellen, geben Umfragen anschließend diese Narrativierungen wieder; wenn sie stattdessen Schwierigkeiten, Probleme und „Herausforderungen“ betonen, kommt auch das in den Meinungsumfragen an. „Was wir über die Welt wissen“, meinte Niklas Luhmann sehr richtig in Die Realität der Massenmedien, „wissen wir durch die Massenmedien“. Wie sollte unter diesen Umständen eine Meinungsumfrage das wiedergeben, was „die Leute“ „wirklich“ denken, also ohne Beeinflussung durch die Massenmedien? Anders gesagt: Die Stimmung kippt nicht, sie wird gekippt – von Medienmachern und Politikern. Wenn man also verstehen will, ob oder warum „die Stimmung kippt“, muss man nach sich ändernden Erzählungen suchen, die bestimmte Stimmungen begünstigen und andere in den Hintergrund drängen.

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In the name of Europe: A new style of politics in the refugee crisis?

This week started with two political events that concerned the EU: On the one hand, Greek voters approved of Alexis Tsipras’ way of dealing with the Greek economic and political crisis. On the other hand, the European Ministers of the Interior agreed on a quota to relocate 120.000 refugees among the EU member states.
These events may appear to be distinct, but if one focuses on their structural causes a lot of similarities between both phenomenons can be detected. They both happened in an insufficient pre-crisis set-up during which warnings were ignored, and national rather than European interests were pursued. Once the problems became manifest and could no longer be ignored both cases led to a situation in which the persistence of the European Union, or part of its political achievements, were put into question. This was the case because national politicians did not seem to be willing, and European politicians did not seem to be entitled, to reach an agreement on a structural reform of the EU. Finally, both crises called for an exceptional role of German politics to absorb the foreseeable and avoidable negative consequences, caused by a regulatory framework which itself is strongly influenced by German politics.

Your Monthly Good News, February 2015

There’s a problem with your everyday media: It is fed and nurtured by bad news, by misery, wars, crises, catastrophes. To make matters worse, journalists seem to think that their only task is to be critical about pretty much everything, leading to a depiction of politics and everyday life as disgraceful and appalling. Therefore most people believe that everything goes down the drain.
 
But hidden in the latter parts of magazines and newspapers, tucked away in nameless afternoon TV shows, you sometimes find news noone prepares you for: There’s more democracies now than there have ever been, you learn. Extreme poverty fell by 500 million people in the last 30 years. These are the rare occasions when good news gets so big that not even your everyday media can keep quiet about it. In our column Your Monthly Good News, we provide you with good news from the corner of the media machine, news that might give you a reason to be as optimistic as we are about the state and future of the world.

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Your Monthly Good News, December 2014

There’s a problem with your everyday media: It is fed and nurtured by bad news, by misery, wars, crises, catastrophes. To make matters worse, journalists seem to think that their only task is to be critical about pretty much everything, leading to a depiction of politics and everyday life as disgraceful and appalling. Therefore most people believe that everything goes down the drain.
But hidden in the latter parts of magazines and newspapers, tucked away in nameless afternoon TV shows, you sometimes find news noone prepares you for: There’s more democracies now than there have ever been, you learn. Extreme poverty fell by 500 million people in the last 30 years. These are the rare occasions when good news gets so big that not even your everyday media can keep quiet about it. In our column Your Monthly Good News, we provide you with good news from the corner of the media machine, news that might give you a reason to be as optimistic as we are about the state and future of the world.

This is only the news we have noticed. If you come across something, a report, a short note, whatever, please just send us the link via mail@unserezeit.eu and we’ll include it in our next collection.

December’s Best News

Es gibt eine Nachricht aus dem Dezember, die kaum jemand mitbekommen zu haben scheint: Die Residenzpflicht, die bisher die Bewegungsfreiheit vieler Asylbewerber in Deutschland auf sinnlose und empörende Weise einschränkte, wurde weitgehend abgeschafft. Asylbewerber können nun nach drei Monaten frei in Deutschland reisen. Und das ist nicht alles. In den letzten Monaten wurde die Stellung von Asylbewerbern in Deutschland insgesamt eminent verbessert: Sie dürfen nun schon nach drei (statt wie bisher erst nach neun) Monaten arbeiten und sich bundesweit bewerben; nach (immer noch viel zu langen) 15 Monaten – bisher waren es vier Jahre! – wird ihre Bewerbung gleichberechtigt (d. h. ohne die Prüfung, ob ein deutscher Bewerber vorzuziehen sei) berücksichtigt. Sie bekommen Geld- statt Sachleistungen, und diese werden an das Hartz-IV-Niveau angepasst. Ein nicht geringer Teil der Forderungen, die das Flüchtlingscamp auf dem Oranienplatz erhob, kann damit, ohne dass man die immer noch bestehenden Ungerechtigkeiten kleinreden sollte, als erfüllt gelten. „Your Monthly Good News, December 2014“ weiterlesen