Stell dir vor, es sind Wahlen – und keiner geht hin

Heute sind Bundestagswahlen und im Endspurt des Wahlkampfes scheint doch noch Spannung aufgekommen zu sein. Bei gleich drei Parteien (FDP, AfD, Piraten) geht es um die Frage, ob sie den Sprung über die 5-Prozent-Hürde schaffen, bei den anderen Parteien ist ebenfalls vieles offen. Die SPD, die ihre Beliebtheit in den letzten Wochen etwas stabilisieren und steigern konnte, hofft noch auf ein Überraschungsergebnis über 30 Prozent. Bei den Grünen hingegen, die lange Zeit Umfragewerte von über 15 Prozent erreichten, läuft der Trend andersherum. Sie müssen befürchten, ihr Wahlergebnis von 2009 (10,7 Prozent) zu unterbieten. Die Linken und die CDU blicken dagegen relativ entspannt auf den Wahlausgang. Während die Linke sich auf vier weitere Jahre in der Opposition vorbereitet, darf die CDU hoffen, weiterhin als stärkste Partei an der Regierung zu bleiben. Offen ist aber die Frage, mit wem die CDU koalieren kann. Bei einigen konnte das Interesse für die Wahl am Ende des über weite Strecken eher langweiligen Wahlkampfes deshalb doch noch geweckt werden. Mit Spannung erwarten Beobachter daher die Wahlbeteiligung, die 2009 auf den historischen Tiefstand von 70,8 Prozent gesunken war. Selbst wenn der Trend einer seit 1998 sinkenden Wahlbeteiligung heute gestoppt werden sollte, dürften die Nichtwähler weiterhin einen großen Anteil der Wahlberechtigten ausmachen.

Was bedeutet es aber für Politik und Demokratie in Deutschland, wenn sich ein bedeutender Anteil der Bürger für das Nichtwählen entscheidet? Manche sehen im Nichtwählen eine „Verletzung der Bürgerpflicht“, andere halten es für eine Form des Protests. Dem liegt jeweils die Vorstellung zugrunde, dass eine hohe Wahlbeteiligung Indikator für eine stabile Demokratie ist und niedrige Wahlbeteiligung Unzufriedenheit mit dem System signalisiert. Doch ist das wirklich der Fall?

Hohe Wahlbeteiligung – in Deutschland kein Zeichen von Stabilität

Gewählt wird in Deutschland seit dem 19. Jahrhundert, national sind die Wahlen (abgesehen von den Wahlen zur Nationalversammlung 1848) seit 1871. Demokratisch wurden die Wahlen allerdings erst 1919, bis die Deutschen 1933 die Demokratie  bei einer insbesondere für die linken Parteien nicht mehr vollständig freien Wahl  wieder abwählten. Seit der Gründung der Bundesrepublik 1949 gibt es wieder demokratische Wahlen, die seit der Wiedervereinigung 1990 auch Ostdeutschland miteinschließen.

Die höchsten Wahlbeteiligungen (mit bis zu 99,7 Prozent) wurden bei den Reichstagswahlen in NS-Deutschland und den Volkskammerwahlen in der DDR erreicht. Dass diese offensichtlich gefälschten Zahlen nicht auf eine stabile Demokratie hinweisen, liegt auf der Hand. Doch wie sieht es mit hohen Wahlbeteiligungen bei demokratischen Wahlen aus? 1972 gingen 91,1 Prozent der Wahlberechtigten zur Urne, 1976 gaben 90,7 Prozent ihre Stimmen ab. Mit 89,1 Prozent war die Wahlbeteiligung im Jahre 1983 am dritthöchsten, dicht gefolgt von den Reichstagswahlen 1933, an denen 88,7 Prozent der Wahlberechtigten teilnahmen, und den Bundestagswahlen 1980 mit einer Wahlbeteiligung von 88,6 Prozent. Die größte Anziehungskraft übten also die Bundestagswahlen in den 1970er und frühen -80er Jahren und die Reichstagswahlen von 1933 aus.

Diese Zeiten waren allerdings nicht von Stabilität geprägt, sondern im Gegenteil von starken Zerwürfnissen in der Gesellschaft. In den frühen 30er Jahren wurden die Wahlen von Straßenschlachten begleitet, die zu zahlreichen Toten führten, in den 70er und 80er Jahren war zumindest verbale Gewalt Teil des politischen Tagesgeschäfts. Dabei ging es um Grundsatzentscheidungen. 1933 war die bestimmende Frage, ob man die Demokratie fortsetzen oder ein autoritäres Regime installieren soll. In den 70er Jahren wurde über die neue Ostpolitik von Willy Brandt und Helmut Schmidt gestritten, zudem wurde von Teilen der 68er-Bewegung die Systemfrage gestellt, mindestens aber mit althergebrachten Denkweisen gebrochen. Der Terrorismus der RAF, für die Bundesrepublik eine völlig neue Bedrohung, war ein weiterer Polarisationspunkt und auch in den 80er Jahren weiterhin ein Thema. Dann wurden aber vor allem der Regierungswechsel zu Schwarzgelb und die Themenkarriere ökologischer Probleme zu den Streitfällen, die die Öffentlichkeit erregten. Seit den 90er Jahren ist die Wahlbeteiligung unter 80 Prozent gesunken, nur 1998 gaben 82,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Sie leiteten damit den Regierungswechsel zur ersten rotgrünen Koalition auf Bundesebene ein.

Eine hohe Wahlbeteiligung ist daher in Deutschland weniger ein Zeichen für Stabiltät oder Zufriedenheit (mit) der Demokratie gewesen, sondern vielmehr für Polarisierung und Politisierung der Gesellschaft.

Politik als Problementscheider in der Gesellschaft

Betrachten wir das Ganze theoretisch. Wofür ist die Politik da? Für die Gesellschaft erfüllt Politik die Funktion, offene Probleme kollektiv bindend zu entscheiden. Dabei bestimmt das Publikum des politischen Systems, also wir Bürger, über das, was als offenes Problem zu gelten hat. Die Bürger tragen diese Probleme, zum Beispiel durch Demonstrationen, als Themen in die Öffentlichkeit, also die Massenmedien, wo sie von politischen Parteien aufgegriffen werden. Die Parteien positionieren sich zu den Themen unterschiedlich, so dass die Bürger entlang dieser Unterscheidungen ihre Wahlentscheidung treffen können.

Eine starke Politisierung der Gesellschaft, wie sie sich beispielsweise durch besonders hohe Wahlbeteiligungen äußert, deutet deswegen nicht auf die Abwesenheit von Problemen, sondern im Gegenteil auf ein besonders großes Maß an Problemen hin. Je größer oder zahlreicher die Probleme scheinen, desto stärker rufen die Bürger nach der Politik. Wenn es aber weniger Probleme gibt, sei es, weil die anderen Teile der Gesellschaft diese Probleme lösen können, sei es, weil die Politik in der Vergangenheit gute Arbeit geleistet hat, dann ist eine Entpolitisierung der Gesellschaft keine Überraschung.

Gute Politik tendiert folglich dazu, sich selbst überflüssig zu machen. Das heißt natürlich nicht, dass alle politisch lösbaren Probleme bereits entschieden wären. Deswegen habe ich bereits gewählt. Allerdings ist geringe Wahlbeteiligung nicht das Ende der Republik, im Gegenteil: Denn so wie der Mensch seinen Körper im gesunden Zustand nicht wahrnimmt, ist es für die Gesellschaft am angenehmsten, wenn sie die Politik möglichst wenig wahrnimmt. Anders gesagt: Wenn die Politik nicht gebraucht wird, ist das für den Rest der Gesellschaft ein gutes Zeichen.

 

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