Why I am Pro-European: The Democratic Case for Bremain

In many articles, this blog articulates a pro-European perspective. With the British referendum on UK membership in the European Union only a few days ahead, I thought that it’s about time to explain the basis for this endorsement of European integration. After Jonny has shone light on the two sides of the referendum debate, finding that the Leave campaign’s strategy is aimed at misinformation, I will provide a more general justification for an integrated European polity and thus, also, a remain vote.

Different to many rationales we hear in the debate on the British EU referendum, my argument for European integration is not based on economic or security concerns. Nor does it rest on the idea of a European cultural or philosophical heritage or even a nation-like sense of ‘togetherness’ some Europhiles proclaim can be found in Europe. These aspects can provide good reasons for supporting the EU, but for me, they are not convincing enough. My endorsement of European integration is based on my fundamental support for democracy.

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Das Yolo-Dilemma

You only live once. Eine banale, aber folgenreiche Erkenntnis. Wären wir mit mehreren Leben ausgestattet, könnten wir in diesem Astronaut werden, im nächsten Betreiber eines Coffeeshops und im übernächsten Pfandsammler. Oder hätten wir ein irdisches und ein zusätzliches – je nach Laune des Türstehers – über- oder unterirdisches Leben könnten wir im ersten unsere Auserwähltheit unter Beweis stellen und im zweiten dann schauen, was sich ergibt.

Im Kontext der abnehmenden Bedeutung von Religion im öffentlichen Leben aber müssen sich mehr und mehr Menschen damit abfinden, dass ihnen nur dieses eine Leben zur Verfügung steht. Wen diese Einsicht nicht in den Wahnsinn treibt, den führt sie normalerweise zu zwei grundsätzlichen Lebensmaximen:

Mario Kart vs. Max Weber

1. Ich lebe nur einmal. Ich möchte dieses Leben genießen.
2. Ich lebe nur einmal. Ich möchte in diesem Leben etwas erreichen.

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Zur rechten Zeit am rechten Ort – Die AfD im deutschen Parteiensystem (Teil 2)

Nachdem ich zuletzt die Alternative für Deutschland politisch verortet und als rechtspopulistisch eingestuft hatte, ist es jetzt an der Zeit, die Grundlagen ihres Erfolges zu erläutern und ihre zukünftigen Gewinnchancen auszuloten. Damals, als die Flüchtlingsfrage noch nicht das medienbeherrschende Thema war, hatte ich im Kontext ihrer Spaltung den Untergang der AfD prophezeit. Mittlerweile steht sie in Umfragen bei relativ stabilen sechs Prozent, zuletzt sogar bei acht Prozent. Habe ich mich also zu weit aus dem Fenster gelehnt? Bevor ich aber meine Vorhersage auf den Prüfstand stelle, möchte ich zunächst eine Erklärung für den Aufstieg der AfD anbieten.

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Der lange Weg nach Rechts: Die AfD im deutschen Parteiensystem (Teil 1)

Die AfD hat sich zurück in die öffentliche Diskussion gekämpft. Mit der Wahl der Landesvorsitzenden Sachsens Frauke Petry zur neuen Parteichefin und dem darauf folgenden Austritt zahlreicher Parteimitglieder, darunter Parteigründer und bisheriger Vorsitzender Bernd Lucke, ist die Partei wieder in die Schlagzeilen geraten. Der Parteitag der AfD am vergangenen Wochenende war mit Spannung erwartet worden und ist dadurch umso mehr zum Richtungsentscheid geworden. Der lange schwelende Streit zwischen Wirtschaftsliberalen und Wertkonservativen über die Ausrichtung der Partei scheint nun zugunsten Letzterer entschieden zu sein. Was bedeutet das aber für die politische Positionierung der AfD? Inwiefern ändert es die AfD? In diesem Artikel möchte ich einen kurzen Überblick über die Entwicklung der AfD im deutschen Parteiensystem geben, um in einem kommenden Artikel ihre bisherige Erfolgsgeschichte erklären und ihren künftigen Untergang prophezeien zu können.

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Mahnwache für den Seelenfrieden

2014 war nicht das friedlichste aller Jahre. Die Konflikte in Syrien, im Irak, in der Ukraine, in Palästina und in zahlreichen anderen Ländern haben Zehntausende Leben gefordert und Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Die Vereinten Nationen sprechen von der größten Flüchtlingskatastrophe seit 1945. 100 Jahre nach dem Beginn des Ersten und 75 Jahre nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs haben die Menschen immer noch nicht aufgehört, sich gegenseitig umzubringen. Man könnte meinen, 2014 sei kein gutes Jahr für den Frieden gewesen – wären da nicht die Mahnwachen für den Frieden.

Die Mahnwachen für den Frieden, auch bekannt als neue Montagsdemonstrationen, wurden im März 2014 zunächst als Protest gegen das Verhalten Deutschlands, der EU, der USA und der „Mainstreammedien“ im Ukrainekonflikt ins Leben gerufen, entwickelten sich aber rasch zu einem Sammelbecken für „Systemkritik“ jeglicher Art und Aktivisten verschiedenster Couleur. Sie stellen sich – wie es sich für moderne „besorgte Bürger“ wie auch PEGIDA, DÜGIDA, BAGIDA, OGIDA, PEGADA und demnächst sicherlich FRIGIDA und WÜRGIDA gehört – in die Tradition der Montagsdemos von 1989/90 und damit der Bürgerrechtsbewegung, die am Sturz des DDR-Regimes einen wesentlichen Anteil hatte. Die Friedensmahnwachen haben ihren Ursprung in Berlin, breiteten sich aber von dort auf die ganze Republik aus. Auch in Bielefeld haben sich Friedensfreunde zusammengefunden und die Friedensmahnwache Bielefeld 2014 ins Leben gerufen, die bis zum Winter einmal wöchentlich auf dem Kesselbrink tagte. Der Bielefelder Ableger fand zwar immer mittwochs statt, war aber davon abgesehen eine echte Montagsdemo.

Da ich natürlich für den Frieden bin, habe ich die Bielefelder Mahnwache für Frieden und Gerechtigkeit (so der alternative Name) im Sommer einige Male besucht, mich mit Aktivisten unterhalten und das ausgelegte Informationsmaterial studiert. So bekam ich einen Einblick in die Weltbilder dieser Friedensbewegten. Da die Veranstaltung offen gestaltet war und jede_r mal das Mikrofon in die Hand nehmen konnte, waren die Ansichten der Teilnehmer keinesfalls homogen – einig waren sie sich allerdings darin, dass ihre Weltdeutung eine alternative ist.

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Lesefrüchte: Ein Plädoyer für mehr Entscheiden und weniger Bereuen

Wer sich wie ich schwer damit tut, Entscheidungen zu treffen, trotzdem aber dankbar ist für die Optionenvielfalt der heutigen Zeit, findet im Artikel von Oskar Piegsa wichtige Hinweise:
„,Man sollte nicht zu viele Informationen sammeln, denn das schadet der Entscheidungsfindung‘, sagt auch der Psychologe Gerd Gigerenzer, der das Max-Planck-Institut für Bildungsforschung leitet. Seine Experimente zeigen, dass es oft besser ist, auf das eigene Bauchgefühl zu hören, als lange zu grübeln. Nach der perfekten Lösung zu suchen mache unglücklich – die gebe es meistens nämlich gar nicht, sagt Gigerenzer. ,Wer immer versucht, Fehler zu vermeiden, und zu vorsichtig ist, vergibt wichtige Chancen.‘
Tatsächlich sollten wir für schwere Entscheidungen sogar dankbar sein, sagt die Philosophin Ruth Chang. Denn sie erlaubten es uns, die ,Autorenschaft über das eigene Leben zu übernehmen‘. Das klingt poetisch, ist aber eigentlich ganz einfach: Schwere Entscheidungen muss jeder für sich selbst begründen. Was für ein Typ bin ich? Ist mir Sicherheit wichtiger als Selbstverwirklichung? Familie oder Freiheit? Die Ruhe des Landes oder der Abwechslungsreichtum der Stadt? Mit jeder Begründung schreiben wir an der Geschichte weiter, die wir selber sind. Wir erfinden uns selbst.“

La France Antisémite. Essai d’Histoire Contemporaine

Ein Gespenst geht um in Europa. Das Gespenst des Antizionismus. Überall in Europa finden derzeit Demonstrationen unter Mottos wie „Frieden für Palästina“ statt, auf denen gegen den Krieg in Gaza und Israel protestiert wird. Diese Proteste arten in trauriger Regelmäßigkeit in antisemtische Spektakel aus. In deutschen Städten werden offen judenfeindliche Parolen skandiert und proisraelische Demonstranten angegangen, in London legten 10.000 Demonstranten die Stadt vorübergehend lahm, in Innsbruck wurde eine Frau mit Israelflagge attackiert und verletzt, in Antwerpen riefen Protestierende „Tötet die Juden“. Besonders heftig eskalierten die Demonstrationen in Frankreich. In Paris griffen Demonstranten zwei Synagogen an, fackelten Autos ab und zerstörten jüdische Geschäfte. Proisraelische Demonstraten und Juden wurden angegriffen. Die Menge skandierte „Tod den Juden

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„Wir sind der europäischste Teil der Europäischen Union“. Interview mit Norbert Glante, MdEP

Norbert Glante, 61, ist seit 1994 Mitglied der Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) im Europäischen Parlament. Das SPD-Mitglied aus Brandenburg arbeitet dort insbesondere im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie.

Das Telefoninterview führte Erik Brandes am Donnerstagmorgen; Vor- und Nachbereitung übernahmen Erik und Sören Brandes.
Unsere Zeit: Herr Glante, als Europa-Parlamentarier pendeln Sie zwischen Brüssel, Straßburg und Ihrem Wahlkreis Brandenburg. Wie finden Sie Brüssel? Gefällt Ihnen die Stadt oder freuen Sie sich dann doch, wenn Sie wieder in Werder an der Havel sind?

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Die Qual der Wahl II

Im April war es auf unserem Blog zwar etwas ruhiger, dafür wollen wir im Mai wieder mit mehr Artikeln aufwarten. Weil sich diverse deutsche Medien mit hilfreichen Informationen zu den anstehenden Europawahlen noch immer zurückhalten, wollen wir in diese Lücke stoßen.

Eine erste Hilfestellung zur Wahlentscheidung kann für manche der altbekannte Wahl-O-Mat bieten. Anhand von 38 Thesen könnt ihr überprüfen, inwieweit eure Positionen mit denen der zur Wahl stehenden Parteien übereinstimmen. Dass sich die Aussagen zu den Thesen von den tatsächlichen Entscheidungen im Parlament bei vielen Parteien häufig unterscheiden, steht dabei auf einem anderen Blatt.

In diesem Jahr wird die Europawahl aber zum ersten Mal nicht nur eine Entscheidung über politische Programme, sondern auch über Personen. Weil die Amtszeit des bisherigen Präsidenten der Europäischen Kommission Manuel Barroso endet, wird die Parlamentswahl gleichzeitig zur Wahl seines Nachfolgers bzw. seiner Nachfolgerin. Dabei soll der Kandidat/die Kandidatin der Partei mit den meisten Stimmen das Amt des Kommissionspräsidenten übernehmen. Zwar muss laut EU-Vertrag bei der Ernennung des Kommissionspräsidenten, die durch den Europäischen Rat erfolgt, das Wahlergebnis nur „berücksichtigt“ werden; doch gilt es als unwahrscheinlich, dass sich der Europäische Rat gegen die Mehrheitsentscheidung der Wähler stellt.

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Wider die Matinalnormativität!

„Morgenstund hat Gold im Mund.“
„Der frühe Vogel fängt den Wurm.“
„Am Abend wird der Faule fleißig.“
Jede_r hat mindestens einen dieser Sätze schon mal hören müssen. Den Wenigsten wird allerdings bewusst, dass dabei ein Ordnungssystem unserer Gesellschaft sichtbar und gleichzeitig reproduziert wird: die Matinalnormativität. Denn Frühaufstehen gilt als Tugend und Matinalisten als leistungsfähig, lang oder zeitversetzt Schlafende dagegen als faul und nutzlos. Diese Norm strukturiert die gesamte Gesellschaft, ohne dass dies hinterfragt oder überhaupt als Missstand wahrgenommen wird.

Die Matinalnormativität der Gesellschaft

Es fängt bereits bei den Kleinsten an. Der Unterricht an den Schulen beginnt in der Regel um acht Uhr. „Zeitig“ nennen das manche ganz unverfroren euphemistisch, obwohl doch zehn Uhr ebenso eine Zeit wäre. Studien zeigen, dass Kinder um acht Uhr morgens in etwa so konzentriert sind wie um 12 Uhr abends. Den Matinalisten ist egal, dass dadurch viel Potenzial auf der Strecke bleiben muss, solange nur weiterhin dem Wecker gehuldigt wird. Das bedeutet im Endeffekt, dass die Kinder aufstehen müssen, wenn die Sonne noch nicht einmal an’s Aufgehen denkt. So wird ihnen schon im jungen Alter eingebläut, dass die Nacht nur dann etwas wert ist, wenn sie zum Morgen umgedeutet wird.

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